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www.Zerspanungstechnik.de – „Das Online-Magazin der Zerspanungstechnik“

Ist seit 2002 das etablierte Online-Nachrichtenportal der Zerspanungstechnik und erreicht Fachbesucher von der Werkstatt bis zum Management.

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  • Mit aktuellen Konjunkturdaten und Unternehmens-News

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Zerspanungstechnik.de

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D-79104 Freiburg im Breisgau

Tel +49 (0)761 5563466
Fax +49 (0)761 5563467
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Mediadaten, AGB’s etc zum Download:

Hier erhalten Sie die aktuellen Mediadaten zum Download: ZT_Media_2017_a1

Hier erhalten Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Download: ZT_AGB_2015_a1

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.01.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Webseite Zerspanungstechnik.de (nachfolgend „ZT“), Frank Dietsche, Haydnstr. 10b, 79104 Freiburg, Deutschland

§ 1

Allgemeines – Geltungsbereich und Änderung der AGB und Preise

1.1 Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ZT und Nutzern, die Unternehmer sind (nachfolgend „Kunde“), die auf der Webseite Zerspanungstechnik.de kostenpflichtige Werbeaufträge schalten oder sonstige kostenpflichtige Leistungen (nachfolgend insgesamt „Dienste“) in Anspruch nehmen.

1.2 ZT erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ZT nicht Vertragsbestandteil, selbst wenn ZT in Kenntnis dieser Bedingungen seine Dienste ohne Vorbehalt erbringt.

1.3 Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit ZT seine aktuelle E-Mail-Adresse sowie diesbezügliche Änderungen mitzuteilen. ZT ist berechtigt, dem Kunden alle erforderlichen Informationen oder Mitteilungen an die vom Kunden jeweils aktuelle E-Mail-Adresse zu übermitteln.

1.4 ZT ist berechtigt, die AGB einschließlich der Leistungs- und Preisliste zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen der AGB einschließlich einer Änderung der Leistungs- und Preisliste werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen oder Ergänzungen schriftlich oder in Textform angezeigt hat, wobei für die Wahrung der Frist die rechtzeitige Absendung der Erklärung ausreicht. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn ZT bei der Mitteilung der Änderungen oder Ergänzungen besonders hinweisen.

1.5 Werden dem Kunden Preisänderungen mitgeteilt, die den Vertrag des Kunden mit ZT betreffen, kann er den Vertrag mit ZT vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung(en) auch fristlos und kostenfrei kündigen, es sei denn, die Änderung ist ausschließlich durch eine Änderung der Mehrwertsteuer bedingt. Auf dieses Kündigungsrecht wird ihn ZT bei der Mitteilung der Preisänderungen besonders hinweisen.

§ 2

Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Angebote von ZT sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde erklärt mit der Beauftragung von ZT verbindlich sein Vertragsangebot, an das er für die Dauer von 2 Wochen ab Eingang bei ZT gebunden ist. Der Kunde kann Aufträge für Dienste an ZT in jeder Form (z.B. per E-Mail, telefonisch oder schriftlich) übermitteln, sofern von ZT nicht eine bestimmte Übermittlungsform vorgegeben ist.

2.2 Ein Vertrag kommt durch die Bestätigung des Auftrags durch ZT zustande. Die Bestätigung kann in jeder Form gegenüber dem Kunden erklärt werden. Ausnahmsweise kann eine Bestätigung auch durch die Erbringung des beauftragten Dienstes oder durch Übersendung einer Rechnung erfolgen. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gilt für den Vertrag die jeweils im Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige Leistungs- und Preisliste von ZT. ZT ist berechtigt, die Vertragsannahme von einer Vorauszahlung des Kunden abhängig machen.

2.3 ZT ist dazu berechtigt, im eigenen Interesse Aufträge abzulehnen. Dies gilt in Fall von Werbeaufträgen insbesondere, wenn ZT der Auffassung ist, dass der Inhalt der Werbung gegen eine gesetzliche oder behördliche Bestimmung verstößt oder vom deutschen Presse- oder Werberat beanstandet wurde oder die Veröffentlichung in technischer Form für ZT nicht umsetzbar oder zumutbar ist. ZT wird dem Kunden nach Kenntnis des Ablehnungsgrundes unverzüglich die Ablehnung des Auftrags mitteilen.

2.4 Soweit ZT sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden, es sei denn, ZT weist ausdrücklich darauf hin.

§ 3

Allgemeine Pflichten und Leistungen von ZT

3.1 Der Leistungsumfang der einzelnen, von ZT angebotenen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils geltenden Leistungsbeschreibung des Dienstes.

3.2 ZT gewährleistet eine Verfügbarkeit der Webseite Zerspanungstechnik.de von 97 % im Jahresmittel. Vorsorglich weist ZT darauf hin, dass Beeinträchtigungen der von ZT zu erbringenden Dienste entstehen können, die nicht im Einflussbereich von ZT liegen, wie zum Beispiel höhere Gewalt, Störhandlungen Dritter oder fehlende technische Voraussetzungen oder technische Beeinträchtigungen auf Seiten des Kunden. Solche Beeinträchtigungen bleiben hinsichtlich der Vertragsgemäßheit der von ZT erbrachten Dienste außer Betracht.

3.3 Aus Gründen der Sicherheit, Aufrechterhaltung, Interoperabilität, Beseitigung von Störungen und Wartung der Dienste ist ZT berechtigt, Dienste vorübergehend einzustellen oder einzuschränken. Soweit dies technisch möglich und durchführbar ist, wird ZT hierbei die Interessen der Kunden berücksichtigen und Wartungsarbeiten insbesondere in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Bei länger andauernden Störungs- oder Wartungsarbeiten wird ZT den Kunden gegebenenfalls hierüber informieren, sofern eine solche Information möglich und sinnvoll ist.

3.4 ZT ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienste im Interesse des Kunden zu erweitern, dem technischen Fortschritt anzupassen oder zu verbessern, sofern hierfür kein zusätzliches Entgelt verlangt wird. Ein Erfüllungsanspruch des Kunden besteht insofern für die Zukunft allerdings nicht. Auf Zusatzleistungen von ZT hat der Kunde nur einen Anspruch, sofern diese ausdrücklich vertraglich vereinbart sind.

§ 4

Allgemeine Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1 Der Kunde wird alle an ZT übersandten Daten, Dateien, Datenträger und sonstige Materialien (nachfolgend insgesamt „Inhalte“) viren- und fehlerfrei zur Verfügung stellen. Entsprechendes gilt für die Inhalte, die der Kunde in seinem Kundenbereich selbständig auf der Webseite einstellen kann. Enthalten die vom Kunden stammenden Inhalte einen Computervirus oder sonstige Schadsoftware, ist ZT ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden berechtigt, die Inhalte unverzüglich zu löschen. Bei entsprechenden Schäden behält sich ZT Ersatzansprüche gegen den Kunden vor.

4.2 Für die Vollständigkeit der übersandten oder eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde wird nur die von ZT vorgegebenen digitalen Formate für die Inhalte verwenden. Sind Termine für die Schaltung eines Werbemittels oder sonstigen Inhalts vorgegeben, wird der Kunde ZT die jeweiligen Inhalte rechtzeitig zur Verfügung stellen.

4.3 Entwürfe oder Probeabzüge von Werbemitteln übersendet ZT vor Einstellung in die Webseite Zerspanungstechnik.de nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Nimmt ZT aus technischen Gründen Änderungen an vom Kunden zur Verfügung gestellten Werbemitteln oder sonstigen Inhalte vor, wird ZT den Kunden hierüber informieren. Ist der Kunde mit dieser Änderung nicht einverstanden, wird er ZT hierüber innerhalb 1 Woche ab Zugang informieren und die Werbemittel oder sonstigen Inhalte in einem anderen, geeigneten digitalen Format zur Verfügung stellen. Einfache technisch bedingte Änderungen, die aus Sicht der Nutzer keine Veränderung des Werbemittels beinhalten, darf ZT ohne vorherige Information des Kunden vornehmen.

4.4 Für die dauerhafte Aufbewahrung der Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. ZT ist berechtigt, vom Kunden übersandte Werbemittel 2 Monate nach Durchführung des Auftrags zu löschen.

4.5 Der Kunde ist verpflichtet, zur Nutzung der Dienste nur Soft- und Hardware einzusetzen, die deren Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit nicht gefährden oder beeinträchtigen. Sofern dies entsprechende Sicherheitsprogramme oder -updates auf Seiten des Kunden erfordert, wird der Kunde diese umgehend besorgen und umsetzen.

4.6 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Verwaltung und Nutzung der Dienste notwendigen Daten richtig und vollständig anzugeben und Änderungen dieser Daten unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Angabe oder Änderung des Namens, der Anschrift, der Telefonnummer und der E-Mail-Adresse.

4.7 Der Kunde ist bei persönlich verwalteten Diensten wie dem Bereich „Firmen-News“ verpflichtet, Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und vertraulich zu behandeln und insbesondere gegenüber anderen Personen geheim zu halten. Der Kunde haftet für jede unbefugte oder missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten durch Dritte, sofern er diese zu vertreten hat. Besteht für den Kunden ein Verdacht, dass seine Zugangsdaten einem Dritten unbefugt bekannt sind, wird er unverzüglich das Passwort ändern und ZT über den Vorgang informieren.

§ 5

Rechteeinräumung und Haftung für Inhalte

5.1 Der Kunde ist für die übersandten oder eingestellten Inhalte und deren rechtliche Zulässigkeit verantwortlich. Der Kunde versichert, alle zur Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte erforderlichen Rechte zu besitzen und hierüber verfügen zu dürfen. Der Kunde räumt ZT alle Rechte zur Veröffentlichung, Verbreitung und zur Nutzung der Inhalte ein, soweit diese zur Nutzung der angebotenen Dienste erforderlich sind. Insbesondere werden ZT vom Kunden alle hierzu erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Leistungsschutzrechte eingeräumt, insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und öffentlichen Zugänglichmachung. Alle vorgenannten Rechte werden ZT örtlich und zeitlich unbegrenzt eingeräumt.

5.2 Sollte ZT bei der Veröffentlichung und Verbreitung der Inhalte ausnahmsweise bestimmte Urheberpersönlichkeitsrechte, insbesondere das Recht auf eine bestimmte Urheberbezeichnung beachten müssen, wird der Kunde ZT hierauf ausdrücklich und gesondert hinweisen.

5.3 Der Kunde versichert, dass die von ihm übersandten oder eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheber-, Persönlichkeits- oder gewerblichen Schutzrechte Dritter, verletzen oder gegen sonstige gesetzliche Regelungen, insbesondere gegen wettbewerbs-, datenschutz- oder verbraucherschutzrechtliche Regelungen, verstoßen. Der Kunde hat ZT von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese wegen der vorgenannten Verstöße gegenüber ZT geltend machen. Von der Freistellung sind auch die zur Rechtsverteidigung notwendigen Kosten erfasst. ZT ist gegenüber dem Kunden vorab nicht zu einer diesbezüglichen Überprüfung der Inhalte verpflichtet. Der Kunde wird ZT bei der Rechtsverteidigung unterstützen.

5.4 Wird ZT durch eine außergerichtliche Inanspruchnahme oder durch eine gerichtliche Entscheidung zur Veröffentlichung und Verbreitung einer Gegendarstellung oder Berichtigung aufgrund eines vom Kunden übersandten oder eingestellten Inhalts verpflichtet, hat der verantwortliche Kunde diese Veröffentlichung gemäß der gültigen Leistungs- und Preisliste ZT zu erstatten.

§ 6

Gewährleistung

6.1 Für die konkrete Platzierung eines Werbemittels unter der Webseite Zerspanungstechnik.de wird keine Gewähr geleistet, es sei denn zwischen ZT und dem Kunden wurde eine solche Platzierung ausdrücklich vereinbart.
6.2 Soweit ZT dem Kunden vor oder während der Beauftragung die Anzahl der Nutzer, der Abrufe oder sonstige statistische Daten zur Nutzung der Webseite Zerspanungstechnik.de mitgeteilt hat, werden hierdurch keine statistischen Daten gegenüber dem Kunden für die Zukunft, insbesondere die Dauer des Auftrags garantiert.

6.3 Der Kunde hat ZT Mängel bei Werbemitteln oder sonstigen Inhalten (z.B. geschalteten Stellenanzeigen) unverzüglich, spätestens aber 2 Wochen nach Kenntnis hiervon mitzuteilen. Sofern der Mangel im Verantwortungsbereich des Kunden liegt, besteht für den Kunden lediglich ein Anspruch auf zukünftige fehlerfreie Schaltung im Rahmen der vereinbarten Vertragslaufzeit. ZT ist nicht zur Überprüfung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte verpflichtet. Auf offensichtliche technische Mängel der Inhalte wird ZT den Kunden hinweisen. Sofern der Mangel hingegen im Verantwortungsbereich von ZT liegt, kann der Kunde eine fehlerfreie Ersatzschaltung (Nacherfüllung) für die Dauer des Mangels verlangen, allerdings nur in dem Umfang, in dem der Zweck des Werbemittels oder sonstigen Inhalts beeinträchtigt wurde. Ist eine Nacherfüllung für den Kunden nicht zumutbar oder unmöglich, oder verweigert ZT die Nacherfüllung oder lässt die hierfür vom Kunden gesetzte angemessene Frist verstreichen, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung der Zahlung in dem Ausmaß geltend zu machen, in dem der Zweck des Werbemittels oder sonstigen Inhalts beeinträchtigt wurde.

6.4 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, verjähren die vorgenannten Gewährleistungsansprüche 1 Jahr nach Veröffentlichung des Werbemittels oder sonstigen Inhaltes.

§ 7

Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

7.1 Die aktuellen Preise für die von ZT angebotenen Dienste sind der jeweils gültigen Leistungs- und Preisliste von ZT zu entnehmen. Maßgeblich für den einzelnen Vertrag ist aber ausschließlich das in der Bestätigung der Bestellung angegebene Entgelt, sofern eine solche Bestätigung erfolgt. Alle angegebenen Preise und Entgelte beinhalten bereits die Mehrwertsteuer. ZT ist berechtigt, die Preise gemäß § 1 Ziffer 1.5 dieser AGB zu ändern.

7.2 Die Entgelte für die jeweilige Vertragslaufzeit sind zu Beginn der Vertragslaufzeit in voller Höhe fällig. Der Kunde erhält hierüber eine Rechnung. Keine Rechnung sind unverbindliche Kostenübersichten, die als solche gekennzeichnet sind. Die Rechnungstellung erfolgt standardmäßig in elektronischer Form als PDF-Dokument und wird dem Kunden an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse übersandt. Eine postalische Übersendung der Rechnung in Papierform erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden.

7.3 Die Zahlung der Entgelte erfolgt in der Regel per Lastschrifteinzug, für die der Kunde ZT eine widerrufliche Einzugsermächtigung erteilt. Die Einzugsermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Bei Kunden aus dem Ausland wird eine gesonderte vertragliche Vereinbarung zur Zahlung der Entgelte getroffen.

7.4 Hat der Kunde ZT eine Lastschriftermächtigung erteilt und schlägt der Einzug der Lastschrift aus vom Kunden zu vertretenen Umständen fehl, ist ZT berechtigt, die durch die fehlgeschlagene Lastschriften entstandenen Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5,00 € vom Kunden erstattet zu bekommen.

7.5 Bei Zahlungsverzug ist ZT berechtigt, vom Kunden Verzugszinsen in der gesetzlich vorgesehenen Höhe zu verlangen. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Entgelte in nicht unerheblicher Höhe in Verzug, ist ZT bis zur vollständigen Zahlung dieser Entgelte darüber hinaus berechtigt, seine vertraglichen Leistungen vorläufig einzustellen und insbesondere die Schaltung von Werbemitteln auszusetzen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Rechte, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist, wegen Zahlungsverzug bleibt ZT vorbehalten.

§ 8

Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Die Vertragslaufzeiten für die von ZT angebotenen Dienste sind der jeweils gültigen Leistungs- und Preisliste von ZT zu entnehmen. Maßgeblich für den einzelnen Vertrag ist aber ausschließlich die in der Bestätigung der Bestellung angegebene Vertragslaufzeit, sofern eine solche Bestätigung erfolgt.

8.2 Ein Jahresvertrag über die Schaltung eines Werbemittels oder sonstiger Inhalte verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, solange keine der Vertragsparteien den Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Ende der jeweils vereinbarten Vertragslaufzeit kündigt. Für die vorgenannte Kündigung bedarf es keiner Angabe von Gründen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist ausschließlich der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bei der jeweils anderen Vertragspartei.

8.3 Von den vorgenannten Kündigungen unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung seitens ZT liegt insbesondere vor, wenn
a) ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
b) der Kunde mit der Zahlung fälliger Entgelte in nicht unerheblicher Höhe in Verzug ist;
c) der Kunde schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt, und trotz Abmahnung durch ZT innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe leistet.

8.4 Jede Kündigung des Vertrags hat zu ihrer Wirksamkeit schriftlich oder per Fax jeweils mit Unterschrift zu erfolgen.

§ 9

Datenerhebung und Datenschutz

9.1 ZT erhebt, verarbeitet und verwendet Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet und verwendet, soweit diese Daten für die Begründung, Durchführung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Ergänzend wird auf die unter der Webseite www.zerspanungstechnik.de abrufbare Datenschutzerklärung verwiesen.

9.2 ZT ist berechtigt, sich zur Erfüllung und Abrechnung der vertraglichen Dienste Dritter zu bedienen und diesen Dritten die zu diesem Zweck erforderlichen Daten unter Wahrung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu übermitteln.

9.3 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzlichen Gründe entgegenstehen sollten, werden die Daten gesperrt.

§ 10

Haftung von ZT

10.1 Für Schäden beim Kunden haftet ZT nur dann, wenn (a) ZT oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder (b) der Schaden auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von ZT oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

10.2 Sofern ZT oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt haben, ist die Haftung auf den vertragstypischen, für ZT bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.3 Die Haftung von ZT für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit, wegen zugesicherter Eigenschaften, bei einer Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz oder aufgrund sonstiger zwingender gesetzlicher Regelungen bleibt von den vorgenannten Haftungsausschlüssen und -beschränkungen unberührt.

§ 11

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung

11.1 Gegen Ansprüche von ZT kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertrag zu. Die Rechte des Kunden aus dem Vertrag können ohne Zustimmung von ZT nicht an Dritte abgetreten werden.

11.2 Im Fall von Verzögerungen der beauftragten Dienste aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ZT die Erbringung der Dienste wesentlich erschweren oder unmöglich machen – insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der deutschen Bundespost, Telekom usw. – hat ZT auch die verbindlich vereinbarten Fristen und Termine nicht zu vertreten. Sie berechtigen ZT, die Erbringung der Dienste um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

11.3 Dauert eine erhebliche Behinderung länger als zwei Wochen, ist der Kunde berechtigt, die jährlich vereinbarten Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zur Behebung der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde nicht mehr auf die in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste zugreifen bzw. diese nutzen kann, die Nutzung einzelner in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste unmöglich wird, eine Schaltung beauftragter Werbemittel ausfällt oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

11.4 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von ZT liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

§ 12

Schlussbestimmungen

12.1 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, soweit der Vertrag nicht mit einem Verbraucher geschlossen wurde.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sollte eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Anstelle der ganz oder teilweise unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Regelungslücke gilt eine rechtlich zulässige Regelung, die soweit wie möglich dem entspricht, was die Parteien nach Sinn und Zweck dieses Vertrages und zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit oder die Regelungslücke erkannt hätten.

12.3 Soweit der Kunde ein Kaufmann, eine Handelsgesellschaft, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder für den Fall, dass der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages als ausschließlicher Gerichtsstand Freiburg (Deutschland) vereinbart.

12.4 Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

ENDE